ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
WB- Elektro- Dresden, Daniel Koenig Stand 01.01.2018
Im Folgenden werden Vertragspartner der WB- Elektro- Dresden, Daniel Koenig als Teilnehmer
und die WB- Elektro- Dresden, Daniel Koenig als WBEDD bezeichnet. Teilnehmer und WBEDD
gemeinsam werden als Vertragsparteien bezeichnet.
1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Durchführung von
Veranstaltungen wie bspw. Schulungen, Seminare, Trainings. (im folgenden „Leistungen“).
1.2 Überwiegend erbringt die WBEDD Leistungen gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen
Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) sind deshalb grundsätzlich für den Verkehr mit diesen
Personengruppen verfasst und gelten für alle Geschäftsbeziehungen der WBEDD mit solchen
Teilnehmern.
2 Angebot, Vertragsschluss, Rücktritt
2.1 Die Angebote der WBEDD sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, deren Verbindlichkeit
ist ausdrücklich in Textform vereinbart. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben.
2.2 Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte Tätigkeit oder die sonstige Leistung und nicht ein
Erfolg.
2.3 Der Teilnehmer kann sich schriftlich oder online bei den WBEDD anmelden bzw. einen Auftrag
erteilen. Die Anmeldung bzw. Auftragserteilung ist verbindlich, sobald der Teilnehmer eine
Auftragsbestätigung in Textform erhält.
2.4 Die WBEDD ist berechtigt, zur Auftragsdurchführung auch Unterauftragnehmer einzusetzen.
2.5 Es besteht die Möglichkeit, in Textform von einer Anmeldung bzw. einem Auftrag zurückzutreten:
Bei einer Rücktrittserklärung, die spätestens 14 Tage vor dem Veranstaltungsbeginn eingeht, entfällt
der Preis, bis zum 4. Tag vor dem Veranstaltungsbeginn reduziert sich der Preis auf 50 %, bei noch
späterer Absage, Nichterscheinen oder vorzeitigem Verlassen der Veranstaltung wird der volle Preis
erhoben. Für die Fristwahrung ist das Datum des Poststempels maßgebend. Das gesetzliche
Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
3 Zahlungsbedingungen
3.1 Sofern nicht ausdrücklich eine einzelvertragliche Regelung oder eine andere
Bemessungsgrundlage vereinbart ist, erfolgt die Vergütung nach den zum Zeitpunkt der
Leistungserbringung gültigen Preisen der WBEDD. Preise sind 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne
Abzüge und unter Angabe der Rechnungsnummer zur Zahlung fällig und auf das angegebene Konto
zu überweisen. Die WBEDD behält sich vor, bei Veranstaltungen als Teilnahmevoraussetzung
Barzahlung sowie Vorauskasse vorzuschreiben.
4 Durchführung von Veranstaltungen
4.1 Veranstaltungen werden entsprechend dem veröffentlichten Veranstaltungsprogramm bzw.
entsprechend der mit dem Teilnehmer gesonderten Vereinbarung durchgeführt.
Die WBEDD behält sich jedoch Änderungen vor, sofern diese das Veranstaltungsziel nicht
grundlegend verändern.
4.2 Ein Anspruch auf die Durchführung einer Veranstaltung durch einen bestimmten Dozenten bzw.
an einem bestimmten Unterrichtsort besteht nicht. Es besteht auch kein Anspruch auf Ersatz eines
versäumten Veranstaltungstages.
4.3 Die WBEDD behält sich vor, eine Veranstaltung aus wichtigen, seitens der WBEDD nicht zu
vertretenden Gründen abzusagen, diese sind insbesondere, aber nicht ausschließlich:
plötzliche Erkrankung des Dozenten, höhere Gewalt. Bereits bezahlte Teilnahmegebühren werden
zurückerstattet. Darüber hinaus gehenden Ansprüche entstehen dem Teilnehmer daraus nicht.
5 Haftung
5.1 Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts Anderes
ergibt, haftet die WBEDD bei Pflichtverletzungen nach den gesetzlichen Vorschriften.
5.2 Soweit Schadensersatzansprüche nach dieser Ziff. 5 beschränkt sind, verjähren sie, soweit sie
nicht der Verjährung des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB oder des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB unterliegen, nach
einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
6 Geheimhaltung, Urheberrecht, Datenschutz
6.1 Die dem Teilnehmer ausgehändigten Unterlagen, Software und andere zum Veranstaltungszweck
überlassene Medien sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder
anderweitige Nutzung der ausgehändigten Materialien – auch auszugsweise – ist nur nach
ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch die WBEDD gestattet.
6.2 Die WBEDD wird Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die die WBEDD bei der Durchführung der
Leistungen zur Kenntnis gelangen, außerhalb der Durchführung der Leistungen nicht unbefugt
offenbaren und verwerten.
6.3 Die WBEDD verarbeitet personenbezogene Daten des Teilnehmers zur ordnungsgemäßen
Auftragserfüllung und für eigene Zwecke. Dazu setzt die WBEDD auch automatische
Datenverarbeitungsanlagen ein. Bei der Datenverarbeitung erfüllt die WBEDD alle anwendbaren
datenschutzrechtlichen Anforderungen.
7 Gerichtsstand, Erfüllungsort, anzuwendendes Recht
7.1 Gerichtsstand für die Geltendmachung von Ansprüchen für beide Vertragspartner ist der Sitz der
WBEDD , soweit die Voraussetzungen gemäß § 38 Zivilprozessordnung vorliegen.
7.2 Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist der Sitz der WBEDD.
7.3 Das Vertragsverhältnis und alle Rechtsbeziehungen hieraus unterliegen ausschließlich dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts, des Internationalen
Privatrechts (IPR) sowie des UN- Kaufrechts (CISG).